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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Suleitec Wintergalen (nachfolgend Suleitec genannt) für Verträge welche vor dem 21.11.2003 geschlossen und nicht durch einen Tarifwechsel geändert/Aktualisiert wurden.

Suleitec - Wintergalen
Zeltenallee 9
23823 Seedorf
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Domainregistrierung


Die Registrierung von Domains der Klasse .de erfolgt entsprechend den derzeitig gültigen Vergabebestimmungen des DENIC (Deutsches Network Information Center, www.nic.de) für jeweils 12 Monate oder des NSI für jeweils 12 Monate für die Klassen .com, .org, .net, auf den Namen des Antragstellers (Admin-C). Maßgeblich für den Beginn der Laufzeit ist der Tag der Beantragung.

Verpflichtung des Antragstellers:
Der Antragsteller ist bei der Wahl der Domainnamen für die Einhaltung des Namensrechts selbst verantwortlich, evtl. auftretende Konflikte mit eingetragenen oder geschützten Namen sind zu beheben. Der Antragsteller versichert durch den Antrag, keine Rechte Dritter zu verletzen. Das DENIC/NIC oder die Suleitec kann nicht für Namenskonflikte verantwortlich gemacht werden. Der Antragsteller erwirbt durch die Registrierung der Domains deren Nutzungsrechte.

Die Leistungen Suleitec:
Die Dienstleistung von Suleitec umfasst die technischen Prozeduren zur Beantragung und Pflege der Domain-Daten. Die Rechte des Antragstellers auf die Art und Weise der Nutzung der Domains werden damit nicht berührt. Suleitec verpflichtet sich zur Ausführung aller Leistungen für registrierte Kunden innerhalb von idR. 4 Werktagen nach Eingang des Registrierungs-Antrages. Von nicht registrierten (neuen) Kunden kann eine schriftliche Auftragsbestätigung eingeholt werden. Suleitec hat keinen Einfluss auf den zeitlichen Registrierungsablauf beim DENIC/NIC. Die Beauftragung zur Registrierung/Pflege/KK/Löschung von Domains ist nicht an weitere Dienstleistungen Suleitec gebunden.

Kosten
Für bereits bestellte Domains müssen im Falle einer Stornierung durch Seitens des Kunden,an die Firma Suleitec in voller höhe erstattet werden. Diese Kosten richten sich jeweils nach den aktuellen Gebühren für Zusatzdmains.

Es besteht die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Suleitec betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, daß zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Suleitec wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Suleitec kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber Suleitec hierfür leistungspflichtig.
Bekanntlich kommt es bei Ummeldungen von cno Domains (.com .net .org) zur längeren Wartezeiten, sollte das Vertragsverhältnis vor abschließender Übernahme beendet werden, sind die anfallenden Domaingebühren dennoch vom Kunden zu tragen, sofern die kostenpflichtigen Ummeldeanträge bereits gestellt wurden.

Kündigung:
Die Vertragslaufzeit beträgt 1 Monat und die ordentliche Kündigungsfrist beträgt für beide Seiten 14 Tage zum Ende der Vertragslaufzeit, ohne Angabe von Gründen. Sie hat schriftlich zu erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung besteht für Firma Suleitec bei wichtigem Grund, z.B. Zahlungsverzug, Mißachtung o.g. gesetzlicher Verbote und Bestimmungen, wissentlich falschen Angaben und Daten des Vertragspartners. Zu gleichen Bedingungen behält sich die Firma Suleitec, auch bei dringendem Verdacht, eine Abschaltung des Zugangs zu dem angemieteten Serverplatz bis zur weiteren Klärung vor.
Monats-Entgelte welche im voraus entrichtet wurden, erhält der Kunde zurück erstattet.

Falls der Kunde nicht spätestens einen Monat nach Vertragsende seine Domain in die Pflege eines anderen Internet-Providers gestellt hat, ist der Provider berechtigt, diese freizugeben.

Geld-Zurück-Garantie:
Wir gewähren unseren Kunden in den ersten 30 Tagen nach Vertragsabschluß eine Geld-zurück-Garantie.
Bei Kündigung innerhalb der ersten 30 Tage wird dem Kunden der gesammt bezahlte Betrag einschließlich Einrichtungsgebühr zurück erstattet. Ausgenommen hiervon sind Kosten für das Überschreiten des Traffiklimits sowie eine Schutzgebühr von 5 Euro pro registrierter Domain um unser Angebot vor Mißbrauch zu schützen.

Gerichtsstand
ist Ahlen.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berühren die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und die Wirksamkeit im Ganzen nicht.

Stand 21/06/01



Allgemeine Geschäftsbedingungen für Vermietung von Webserverplatz


Für Verträge über Vermietung von Serverplatz der Firma Suleitec gelten ausschließlich nachfolgende AGB, andere Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Firma Suleitec nicht ausdrücklich widerspricht.
Die Angebote für Leistungen von Firma Suleitec sind stets freibleibend. Sie werden durch Annahme des Kunden - soweit dieser Kaufmann ist, auch mündlich - zu einem Vertrag gemäß HGB.
Der Kunde mietet den in der Rechnung bezügl. der Größe festgelegten Platz auf einem, eigenen Server des Anbieters(oder dritter) oder einen virtuellen Server. Dadurch sind seine Webseiten idR 24 Stunden am Tag allen zugänglich.
Eine Weitervermietung des von der Firma Suleitec vermieteten Serverplatzes durch den Kunden ist nicht zulässig. Firma Suleitec übernimmt keine Haftung für Zugangsmöglichkeiten, soweit diese Leistung und Verbindungen öffentlicher Netze usw. betreffen, die in dem Zuständigkeitsbereich der Telekom, anderer Netzbetreiber und Fernmeldeverwalter sowie von qualifizierten Internet Service Providern oder Angeboten Dritter fallen.


Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten

Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Internet-Seiten. Er verpflichtet sich, Firma Suleitec von Ansprüchen Dritter frei zustellen.

Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Dem Kunden ist es außerdem untersagt so genannte "Warez"-Seiten bereit zu stellen, auf denen illegal Software verbreitet wird, auch wenn sich die dort aufgelisteten Dateien auf anderen Servern befinden.

Suleitec behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten läßt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Dies betrifft insbesondere Chatsysteme, Newsgroups oder Free-Dienste (Free-Mail/Free-Gästebuch/Free-Counter Services ect.) , welche grundsätzlich nicht gestattet sind. Es bedarf einer schriftlichen Genehmigung der Firma Suleitec um entsprechende Angebote betreiben zu dürfen. Zu gleichen Bedingungen behält sich die Firma Suleitec, auch bei dringendem Verdacht, eine Abschaltung des Zugangs zu dem angemieteten Serverplatz bis zur weiteren Klärung vor.

Innerhalb eines bei Suleitec gebuchten Tarifes darf der Kunde nur Daten von sich selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt, jede darüber hinaus gehende Nutzung bedarf der schriftlichen Genehmigung durch Suleitec.

Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtungen vereinbaren die Parteien eine Vertragsstrafe von Euro 2.500,00, sowie die Übernahme sämtlicher daraus entstehenden Schäden und Aufwände des Zuwidergehandelten durch den Verursacher.

Firma Suleitec behält sich bei der Bereitstellung pornographischer oder anderer offensichtlich illegalen Inhalte durch Seiten des Kunden vor, die verantwortlichen Behörden zur Klärung des Sachverhalts einzuschalten.

Haftung


Soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Grund, ausgeschlossen. Firma Suleitec haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Firma Suleitec nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Vorstehende Haftungsfreistellung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
Soweit fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, haftet Suleitec nur für die höhe des vorhersehbaren Schadens. In jedem Fall ist die Haftung von Suleitec beschränkt auf einen Betrag von Euro 2.500,00 pro Schadenfall.
Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt Suleitec dem Kunden hierfür pro angefangenem Gigabyte den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag in Rechnung. Suleitec ist daneben berechtigt aber nicht verpflichtet, für den Fall der Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren.

Preise und Zahlung


Die Miete für den Serverplatz ist jeweils 12, 6 oder 3 Monate im Voraus fällig.
( Hierzu lesen Sie bitte die Tarifübersicht )
Suleitec behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Abänderungen werden dem Kunden mit einer angemessenen Zeit vor dem Inkrafttreten an seine E-Mail-Adresse webmaster@Kundendomain.de oder postalisch mitgeteilt. Erhöhungen der Entgelte bewirken ein außerordentliches Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von 2 Wochen. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen der Entgelte (z. B. das Auslaufen der zeitlich befristeten Reduktion kombinierter Angebote) bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein Sonderkündigungsrecht.


Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, daß er dies nicht zu vertreten hat.
In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Paßwort zu seinem Zugang sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Mißbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt Suleitec von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

Vertragsdauer, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung


Die Vertragslaufzeit beträgt 1 Monat und die ordentliche Kündigungsfrist beträgt für beide Seiten 14 Tage zum Ende der Vertragslaufzeit, ohne Angabe von Gründen. Sie hat schriftlich zu erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung besteht für Firma Suleitec bei wichtigem Grund, z.B. Zahlungsverzug, Mißachtung o.g. gesetzlicher Verbote und Bestimmungen, wissentlich falschen Angaben und Daten des Vertragspartners. Zu gleichen Bedingungen behält sich die Firma Suleitec, auch bei dringendem Verdacht, eine Abschaltung des Zugangs zu dem angemieteten Serverplatz bis zur weiteren Klärung vor.


Falls der Kunde nicht spätestens einen Monat nach Vertragsende seine Domain in die Pflege eines anderen Internet-Providers gestellt hat, ist der Provider berechtigt, diese freizugeben.


Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden veröffentlicht und dem Kunden mindestens 2 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von 14 Tagen ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, erhält der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht, und kann das Vertragsverhältnis innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Diese Bestimmungen treten mit dem 21. Juni 2001 in Kraft und sind fürhiervor geschlossene Verträge ab dem 05.07.01" fester Vertragsbestandteil.

Schlussbestimmungen


Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten. .
Der Gerichtsstand ist Ahlen.
Stand 21/06/01



Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Erstellung von Webseiten/Werbung


Für alle Verträge der Suleitec gelten ausschließlich nachfolgende AGB, andere Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Suleitec nicht ausdrücklich widerspricht.
Die Angebote für Leistungen von Suleitec sind stets freibleibend. Sie werden durch Annahme des Kunden -soweit dieser Kaufmann ist, auch mündlich- zu einem Vertrag gemäß HGB.
Für die rechtzeitige Vertragserfüllung durch Suleitec ist die rechtzeitige Aushändigung der notwendigen Daten durch den Vertragspartner (Kunde) erforderlich.

Der Vertragspartner versichert, daß die Übergabe der für die Auftragserfüllung erforderlichen Daten an Suleitec keine Bestimmungen des Datenschutzrechtes verletzt. Die entsprechende Überprüfung der datenschutzrechtlichen Zulassung obliegt dem Vertragspartner.
Suleitec gewährleistet die Datensicherheit und den Datenschutz im Rahmen der technischen und rechtlichen Möglichkeiten gegenüber dem Vertragspartner.

Der Vertragspartner trägt das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Werbung/Informationen und steht dafür ein, daß die zur Verfügung gestellten und zu vermittelnden Daten und Inhalte
- nicht gegen wettbewerbsrechtliche Bestimmungen verstoßen
- keine rechtswidrigen Inhalte haben oder auf solche verweisen (Krieg, Rassenhaß, Gewaltverherrlichung, Pornographie)
- nicht unter das Gesetz zum Schutz vor jugendgefährdenden Schriften fallen
- die nationalen und internationalen Urheberrechte beachtet werden
Jeder Kunde ist verantwortlich für die Inhalte seiner Homepages. Er verpflichtet sich, Suleitec von Ansprüchen Dritter frei zustellen.

Bei Ansprüchen des Vertragspartners aus Garantie und Mängelhaftung ist Suleitec zur Nachbesserung berechtigt. Die Ansprüche des Vertragspartners auf Wandlung und Minderung sind ausgeschlossen. Schlägt auch mehrfache Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner wahlweise von seinem Recht Gebrauch mache, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung verlangen.
Soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Vertragspartners, gleich aus welchem Grund, ausgeschlossen. Suleitec haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Suleitec nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Vertragspartners.
Vorstehende Haftungsfreistellung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
Soweit fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, haften wir nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Suleitec übernimmt keine Haftung für Zugangsmöglichkeiten, soweit diese Leistung und Verbindungen öffentlicher Netze usw. betreffen, die in dem Zuständigkeitsbereich der Telekom, anderer Netzbetreiber und Fernmeldeverwalter sowie von qualifizierten Internet Service Providern fallen.

Suleitec stehen die Urheberrechte an von ihr erbrachten Leistungen und Werken zu, unabhängig von vereinbarten oder erfolgten Zahlungen des Vertragspartners. Sämtliche diesbezügliche von Suleitec erstellten Abbildungen, Daten, Programmen oder Programmteilen und sonstige Unterlagen und Informationen verbleiben im Eigentum von Suleitec.

Stand 21.02.2001