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Aktuell: Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma :

Suleitec - Ulrike Wintergalen (nachfolgend Suleitec genannt)

Suleitec Wintergalen
Birkenstrasse 161
26810 Westoverledingen



1. Geltungsbereich, Vertragsinhalt


Für Verträge über Vermietung von Serverplatz der Firma Suleitec gelten ausschließlich nachfolgende AGB, andere Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Firma Suleitec nicht ausdrücklich widerspricht.
Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Suleitec ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Suleitec. Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröffentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Suleitec berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
Für jede eingehende Bestellung von Tarif-Paketen oder Zusatzleistungen wie z.B. Zusatzdomains,liegen jeweils die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Suleitec zugrunde. Wird für einen bestehenden Vertrag ein Tarifwechsel vereinbar / beantragt, liegen automatisch die zum Tag der Umstellung gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.

Die Angebote für Leistungen von Firma Suleitec sind stets frei bleibend. Sie werden durch Annahme des Kunden - soweit dieser Kaufmann ist, auch mündlich - zu einem Vertrag gemäß HGB.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt Suleitec nicht an, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn Suleitec in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden Leistungen vorbehaltlos erbringt.

Suleitec bietet Dienstleistungen an, welche nach Einrichtung des Accounts und Versand der Zugangsdaten nicht storniert werden können, da die überwiegende Leistung bereits im Rahmen der Accounteinrichtung und Beantragung der gewünschten Domain erbracht wurde.

Einzelaufträge kommen dadurch zustande, dass der Kunde eine verbindliche Bestellung an Suleitec übersendet und Suleitec mit der Durchführung des Auftrags beginnt (insb. durch Weiterleitung der maßgeblichen Daten an die betroffene Registrierungsorganisation). Verbindliche Bestellungen, die bei Suleitec eingegangen sind, können nicht mehr storniert werden. Die Durchführung von Einzelaufträgen über die Registrierung oder Übernahme von Domains steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der betreffenden Domain. Bei Sammelbestellungen berührt die Undurchführbarkeit einzelner Aufträge nicht die Wirksamkeit der durchführbaren Einzelaufträge.

2. Domainregistrierung und Übernahme


Die Dienstleistung von Suleitec umfasst die technischen Prozeduren zur Beantragung und Pflege der Domain-Daten. Die Rechte des Antragstellers auf die Art und Weise der Nutzung der Domains werden damit nicht berührt. Suleitec verpflichtet sich zur Ausführung aller Leistungen für registrierte Kunden innerhalb von idR. 4 Werktagen nach Eingang des Registrierungs-Antrages. Von nicht registrierten (neuen) Kunden kann eine schriftliche Auftragsbestätigung eingeholt werden. Suleitec hat keinen Einfluss auf den zeitlichen Registrierungsablauf beim DENIC/NIC.

Bei der Registrierung und Pflege von Domains wird Suleitec im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Suleitec hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.

Der Antragsteller ist bei der Wahl der Domainnamen für die Einhaltung des Namensrechts selbst verantwortlich, von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Suleitec, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.Der Antragsteller erwirbt durch die Registrierung der Domains deren Nutzungsrechte.
Jede Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen der verantwortlichen Organisationen.

Die Registrierung von Domains erfolgt entsprechend den derzeitig gültigen Vergabebestimmungen der entsprechenden Vergabestelle, mindestens 12 Monate auf den Namen des Antragstellers (Admin-C). Die Registrierung wird nach Ablauf des Registrierungszeitraumes durch Suleitec automatisch für mindestens 12 weitere Monate registriert wenn nicht spätestens 4 Wochen vor Ablauf der Registrierungszeit ein gültiges Kündigungsformular per Fax oder Post vorliegt.
Maßgeblich für den Beginn der Laufzeit ist der Tag der Beantragung.

KK Antrag / Providerwechsel Es besteht die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses bei Suleitec betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, daß zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Suleitec wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Suleitec kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber Suleitec hierfür leistungspflichtig.
Bekanntlich kommt es bei Ummeldungen gelegendlich zur längeren Wartezeiten, sollte das Vertragsverhältnis vor abschließender Übernahme beendet werden, sind die anfallenden Domaingebühren dennoch vom Kunden zu tragen, sofern die kostenpflichtigen Ummeldeanträge bereits gestellt wurden.

3. Verpflichtung des Antragstellers:


Der Kunde sichert zu, dass Suleitec mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Suleitec jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten und bei erforderlichen Änderungen der Whoisdaten (Inhaber Daten)per Fax oder Post die Änderung zu beauftragen, entsprechende Formulare werden auf der Webseite von Suleitec angeboten.

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (Spamming). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Suleitec berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren sowie den Vertrag fristlos zu kündigen.

Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (Spamming). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist Suleitec berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren sowie den Vertrag fistlos zu kündigen.

Der Kunde haftet für den Inhalt seiner Internet-Seiten. Er verpflichtet sich, Firma Suleitec von Ansprüchen Dritter frei zustellen.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz sowie dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Dem Kunden ist es außerdem untersagt so genannte "Warez"-Seiten bereit zu stellen, auf denen illegal Software verbreitet wird, auch wenn sich die dort aufgelisteten Dateien auf anderen Servern befinden.

Firma Suleitec behält sich bei der Bereitstellung pornographischer oder anderer offensichtlich illegalen Inhalte durch Seiten des Kunden vor, die verantwortlichen Behörden zur Klärung des Sachverhalts einzuschalten.

Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI/PHP-Skripte oder Datenbankabfragen, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird.
Suleitec ist berechtigt, Seiten, die den diesen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Suleitec wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren und wird die betreffenden Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass sie den genannten Anforderungen genügen.

Suleitec behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten läßt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen. Dies betrifft insbesondere Chatsysteme, Newsgroups oder Free-Dienste (Free-Mail/Free-Gästebuch/Free-Counter Services ect.) , welche grundsätzlich nicht gestattet sind. Es bedarf einer schriftlichen Genehmigung der Firma Suleitec um entsprechende Angebote betreiben zu dürfen. Zu gleichen Bedingungen behält sich die Firma Suleitec, auch bei dringendem Verdacht, eine Abschaltung des Zugangs zu dem angemieteten Serverplatz bis zur weiteren Klärung vor.

Innerhalb eines bei Suleitec gebuchten Tarifes darf der Kunde nur Daten von sich selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt, jede darüber hinaus gehende Nutzung bedarf der schriftlichen Genehmigung durch Suleitec.


4. Kündigung, Vertagsende


Die Vertragslaufzeit beträgt je nach Tarif zwischen einem und 36 Monate. Die ordentliche Kündigungsfrist beträgt für beide Seiten 14 Tage zum Ende der Vertragslaufzeit, ohne Angabe von Gründen. Sie hat schriftlich zu erfolgen.

Soweit Toplevel Domains im Vertrag oder Zusatzvertrag enthalten sind, muss für jede im Vertrag oder Zusatzvertrag registrierte Domain ein vom Domaininhaber unterschriebenes Formular zum Verbleib der Domain vorliegen. Hierbei kann es sich um ein KK Formular eines neuen Providers oder um einen Close Antrag zum Löschen der Domain handeln. Entsprechende Formulare gehören zur ordentlichen Kündigung und müssen 14 Tage vor Ende der Vertragslaufzeit per Fax oder Post vorliegen.

Ausnahme:
Bei .com .net .org .biz . info Domains ist seit Ende 2004 kein KK Formular für den Providerwechsel mehr notwendig, trotzdem muss der Kunde Suleitec im Vorfeld über den geplanten Abzug der Domain informieren damit der Domainvertrag gekündigt wird , Suleitec den Domainvertrag kündigen und der Kunde die Domain nicht doppelt (also bei Suleitec und dem neuen Provider) bezahlen muss. Rückerstattungen aufgrund fehlender Kündigungsformulare können nicht durchgeführt werden.
Ein Kündigungsformular für diese Domains finden Sie auf unserer Webseite unter Support -> Formulare.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung besteht für Firma Suleitec bei wichtigem Grund, z.B. Zahlungsverzug, Mißachtung o.g. gesetzlicher Verbote und Bestimmungen, wissentlich falschen Angaben und Daten des Vertragspartners sowie Verstoß gegen die AGB der Firma Suleitec. Zu gleichen Bedingungen behält sich die Firma Suleitec, auch bei dringendem Verdacht, eine Abschaltung des Zugangs zu dem angemieteten Serverplatz bis zur weiteren Klärung vor.
Monats-Entgelte welche im voraus entrichtet wurden, werden in diesem Fall nicht zurück erstattet.
Falls der Kunde nicht spätestens 14 Tage nach Vertragsende seine Domain in die Pflege eines anderen Internet-Providers gestellt hat, sowie bei Zahlungsverzug, ist Suleitec berechtigt aber nicht verpflichtet, diese Domains an die Vergabestelle zurück zugeben.
Damit erlöschen auch alle Rechte des Kunden aus der Registrierung der Domain.

Kann Suleitec dem KK Antrag (Providerwechsel) des neuen Provider des Kunden nicht rechtzeitig statt geben, weil der Providerwechsel durch den neuen Provider oder den Kunden zu spät veranlasst wurde oder die für die Zustimmung notwendigen Voraussetzungen nicht erfüllt sind/waren, ist der Provider ausdrücklich dazu berechtigt, die gekündigte(n) Domain(s) zum Kündigungstermin bei der jeweiligen Vergabestelle löschen zu lassen (CLOSE). Der Kunde verliert damit das Nutzungsrecht an der/den gelöschten Domain(s). Der Kunde ist alleine dafür zuständig, die rechtzeitige Durchführung des Providerwechsels sicher zu stellen und erklärt sich mit dieser Vorgehensweise ausdrücklich einverstanden. Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche ergeben sich für den Kunden bei einer erfolgten Löschung seiner Domain(s) nicht, sofern dem Provider nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen werden kann. Zudem stellt er den Provider ausdrücklich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Suleitec insbesondere dann vor, wenn der Kunde

- mit der Zahlung mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät,
- schuldhaft gegen eine der in Punkt 3 geregelten Pflichten verstößt,
- trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet,
dass sie den in Punkt 3 geregelten Anforderungen genügen oder
- schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.


5. Haftung


Der Kunde mietet den im Tarif bezügl. der Größe festgelegten Platz auf einem, eigenen Server des Anbieters(oder dritter) oder einen virtuellen Server. Dadurch sind seine Webseiten idR 24 Stunden am Tag allen zugänglich.
Eine Weitervermietung des von der Firma Suleitec vermieteten Serverplatzes durch den Kunden ist nicht zulässig. Firma Suleitec übernimmt keine Haftung für Zugangsmöglichkeiten, soweit diese Leistung und Verbindungen öffentlicher Netze usw. betreffen, die in dem Zuständigkeitsbereich der Telekom, anderer Netzbetreiber und Fernmeldeverwalter sowie von qualifizierten Internet Service Providern oder Angeboten Dritter fallen.

Bei Ansprüchen des Vertragspartners aus Garantie und Mängelhaftung ist Suleitec zur Nachbesserung berechtigt. Die Ansprüche des Vertragspartners auf Wandlung und Minderung sind ausgeschlossen. Schlägt auch mehrfache Nachbesserung fehl, kann der Vertragspartner wahlweise von seinem Recht Gebrauch machen, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung verlangen.

Soweit nicht nachstehend etwas anderes vereinbart ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchem Grund, ausgeschlossen. Suleitec haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Suleitec nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Vorstehende Haftungsfreistellung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
Soweit fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wird, haftet Suleitec nur für die höhe des vorhersehbaren Schadens. In jedem Fall ist die Haftung von Suleitec beschränkt auf einen Betrag von Euro 2.500,00 pro Schadenfall.
Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

Soweit nicht laut Tarif anderes vereinbart, ist ein Datentransfervolumen von 5 Gigabyte pro Monat enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten) vom Monats ersten bis Monats letzten Tag, unabhängig von anderweitigen Vertragszeiträumen. Für die Feststellung des angefallenen Transfervolumens gelten die Server Logfiles als gültige Grundlage.
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht oder übersteigt, stellt Suleitec dem Kunden hierfür pro angefangenem Gigabyte den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen Betrag in Rechnung. Suleitec ist daneben berechtigt aber nicht verpflichtet, für den Fall der Überschreitung des vereinbarten Datentransfervolumens, die Seiten ohne vorherige Ankündigung zu sperren.



6. Datenschutz

Suleitec speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt Suleitec auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Leistungen. Suleitec wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Suleitec wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als Suleitec verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit international anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. Suleitec weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass Suleitec das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

7. Information über die OS-Beschwerde-Plattform Die Europäische Kommission hat eine Plattform (im Folgenden „OS-Plattform“) eingerichtet, die eine unabhängige, unparteiische, transparente, effektive, schnelle und faire außergerichtliche Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern ermöglichen soll.
Wir sind von Gesetzes wegen gehalten, auf unserer Website einen Link zur OS-Plattform zu veröffentlichen sowie unsere E-Mail-Adresse anzugeben.

7.1. Der Link lautet: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

7.2. Unsere E-Mail-Adresse ist: support@suleitec.de.

7.3. Wir sind keiner nationalen Streitschlichtungsstelle angeschlossen.



8. Schlussbestimmungen Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Der Gerichtsstand ist Leer.